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AG Kurse gGmbH
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Deutschland
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Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Mehmet Can Örücü
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Mehmet Can Örücü
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AG Kurse gGmbH
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Dienstleistungen zwischen der AG Kurse gGmbH und ihren Kunden / Personal.
Dienstleistungen
Der Anbieter stellt Schulbegleiter für Familien zur Verfügung, um Unterstützung und Betreuung in Bildungs- und Erziehungsfragen zu leisten.
Verpflichtungen der Schulbegleiter
Schulbegleiter, die vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, verpflichten sich, ihre Tätigkeit ausschließlich im Auftrag und unter der Leitung des Anbieters auszuüben. Es ist ihnen untersagt, den betreuten Fall eigenständig oder in Zusammenarbeit mit anderen Trägern zu übernehmen.
Wettbewerbsverbot und Abwerbeverbot
Jegliche Handlungen der Schulbegleiter, die darauf abzielen, den betreuten Fall ohne Zustimmung des Anbieters für sich selbst oder für Dritte zu übernehmen, werden als unlauterer Wettbewerb und als Abwerbung betrachtet. Dies stellt einen Verstoß gegen die Vereinbarung mit dem Anbieter dar und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.
Rechtliche Schritte bei Verstößen
Im Falle eines Verstoßes gegen die in diesen AGB festgelegten Bestimmungen behält sich der Anbieter das Recht vor, gegen die betreffende Familie und/oder den Schulbegleiter rechtliche Schritte einzuleiten.
Haftung
Die Haftung des Anbieters für Schäden, die durch die Schulbegleiter verursacht werden, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist der Sitz der AG Kurse gGmbH.
Stand: 08.12.2017